Das Verteidigungsministerium gilt seit vielen Legislaturperioden als schwieriges Ressort und die jeweiligen Amtsinhaber:innen geraten mit ihren (Nicht-)Vorhaben zur Reform der Truppe oft in die Kritik. Wesentlich weniger Aufmerksamkeit erfährt dagegen der Verteidigungsausschuss des Bundestages, der die Arbeit des Ministeriums parlamentarisch kontrollieren soll. Das nicht öffentlich tagende Gremium wirkt zudem bei der Verabschiedung des Verteidigungsbudgets sowie der Material- und Ausrüstungsbeschaffung für die Bundeswehr mit.
Was das in der Praxis bedeutet, schildert Wolfgang Geist in seinem Buch. Der ehemalige Generalstabsoffizier hat den Ausschuss als Referent des BMVg sowie des Auswärtigen Amts selbst erlebt und fragt in seiner Langzeitanalyse vor allem nach der Rolle des Verteidigungsausschusses für die deutsche Sicherheitspolitik. Dafür betrachtet er sehr grundlegend und ausführlich die Rahmenbedingungen und die sich wandelnde Stellung, die Entstehung sowie Entwicklung des Ausschusses im politischen System der Bundesrepublik seit 1945. Dabei wird auch die Tätigkeit als Untersuchungsausschuss beleuchtet, zu dem sich der Verteidigungsausschuss selbst einsetzen kann. Leider untersucht das Buch die „langen Linien“ der Ausschussarbeit nur bis 2017 – weshalb die Auswirkungen der sicherheitspolitischen Zäsur und angekündigten Zeitenwende vor fast einem Jahr außen vor bleiben.
„Als historische Untersuchung angelegt, geht das Buch deutlich über juristische und politiktheoretische Betrachtungen hinaus und macht es daher auch für Juristen, Geschichtsinteressierte, Mitarbeiter des Dt. Bundestages und der beteiligten Ministerien und nicht zuletzt für den ›Politikbetrieb‹ zu einer interessanten und gewinnbringenden Lektüre.“
Johannes Heinen, Neue Zeitschrift für Wehrrecht
Key Facts
- Autor: Wolfgang Geist
- Verlag: Campus
- Erschienen am 17. August 2022
- Seiten: 373
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