Wie wichtig ungeschriebene Regeln für ein Parlament sind, hat man erst vor wenigen Wochen bei der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags gesehen. Welche Bedeutung solche Regeln auch für den Bundestag haben, zeigt Felix Lücke in seiner Dissertation.
Der Jurist erfasst darin systematisch die (bisher) nicht-kodifizierten Gebräuche und Gepflogenheiten des Bundestags und ordnet sie mit Blick auf das Parlamentsrecht ein. Problematisch werden diese Regeln laut Lücke, wenn der Grundkonsens darüber infrage gestellt wird – wie es seit dem Einzug der AfD immer wieder der Fall ist. Als Beispiele werden etwa die Berufung des Alterspräsidenten, die Wahl der Vizepräsidenten, die Zusammensetzung der Ausschüsse oder die Sitzordnung im Plenarsaal angeführt. Um die Krise des informalen Parlaments abzuwenden, plädiert der Autor unter anderem dafür, das dortige Gewohnheitsrecht gleichgestellt zum formalen Recht zu betrachten.
Key Facts
- Autor: Felix Lücke
- Verlag: Duncker & Humblot
- Erschienen am 28. März 2024
- Seiten: 563
- Bestellung: hier
